Anfang März (02.03.-03.03.2018) hatte Stella, Schülerin unserer Q2, die Möglichkeit im Rahmen der Sim
ulation Europäisches Parlament (SIMEP) für zwei Tage in die Rolle eines Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu schlüpfen.
Die SIMEP wird zweimal im Jahr von der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg organisiert und bietet jeweils 200 interessierten Schüler/-innen die Möglichkeit europäische Politik und parlamentarische Abläufe hautnah zu erleben. Auf dem Programm stehen jeweils zwei aktuelle Themen, zu denen man als Mitglied einer Fraktion und als Angehörige/‑r eines Mitgliedstaats eigene Positionen erarbeitet.
Thema der diesjährigen SIMEP war zum einen die Zukunft der EU-27 nach dem Brexit und zum anderen die innere Sicherheit im Angesicht des internationalen Terrorismus.1.Tag: Einführung in die EU und Aufnahme der Arbeit als Abgeordnete
Der erste Tag der SIMEP begann um 9:00 Uhr mit dem Passieren der Sicherheitskontrolle des Abgeordnetenhauses von Berlin (Landesparlament Berlins), in dem die Veranstaltung an beiden Tagen stattfand.
Das eigentliche Programm begann, nach einer kurzen Begrüßung durch die Organisatoren, mit der Rede von Frau Dr. Katarina Barley über den aktuellen Zustand der europäischen Union. Dabei betonte sie besonders, dass Europa keine Selbstverständlichkeit ist und fasste dies in dem Appell „Pro-Europäer aller Länder vereinigt euch!“ plakativ zusammen. Im Anschluss an die Rede nahm sich Frau Barley zudem noch die Zeit für eine Diskussionsrunde.
Nach diesen ersten inhaltlichen Impulsen, erarbeiteten wir zunächst die Grundlagen der EU, damit alle Teilnehmer/-innen über die notwendigen Vorkenntnisse für ihre Arbeit als Abgeordnete verfügen.
Im Anschluss daran trafen sich alle Abgeordneten in ihren jeweiligen Ländergruppen, in meinem Fall Ungarn und bereiteten dort die Rede für die Ländergruppen-präsentation im Plenum vor.
Nach diesen Präsentationen begann die eigentliche Arbeit in den Fraktionen, in meinem Fall in der EVP. Innerhalb der Fraktionen teilten wir uns in Ausschüsse für die beiden Themen Zukunft der EU-27 und Innere Sicherheit auf und erarbeiteten dort Änderungsanträge für den vorliegenden Berichtsentwurf. Innerhalb des Ausschusses für die Zukunft der EU-27 standen wir vor allem vor der Frage wie wir als EVP das gemeinsame Europäische Projekt mit bald 27 Mitgliedstaaten fortsetzen wollen. Der Ausschuss für Innere Sicherheit stellte sich vor allem die Frage wie auf die Veränderung der Sicherheitslage in Europa angemessen reagiert werden kann und wie man den Ausgleich zwischen auf der einen Seite notwendigen Maßnahmen für die Sicherheit der Bürger und auf der anderen Seite ungerechtfertigten Eingriffen in deren Freiheit findet.
Am Ende des Tages traten die Ausschüsse der EVP nochmal zusammen, präsentierten sich gegenseitig ihre Ergebnisse und stimmten über die erarbeiteten Änderungsvorschläge ab, ehe der erste Tag der SIMEP gegen 19:30 Uhr endete.
- Tag: Fortführung der Fraktionsarbeit und abschließende Plenardebatte
Der zweite Tag der SIMEP begann um 7:45 Uhr damit, dass sich die thematisch gleichen Ausschüsse der einzelnen Fraktionen trafen, um sich die erarbeiteten Änderungsanträge vorzustellen und diese anschließend per Abstimmung anzunehmen oder abzulehnen.
Nach dieser fraktionsübergreifenden Arbeit trafen wir uns erneut in den Fraktionen, um über unsere Ergebnisse in den Ausschüssen zu berichten und uns auf die Änderungsanträge zu einigen, die wir in der abschließenden Plenardebatte einbringen wollen.
Nach der Beendigung der Verhandlungen innerhalb der Fraktionen, gab es nochmal einen Impulsvortrag, dieses Mal von Herrn Anton Hofreiter, der sich sowohl zur ökologischen Zukunft der EU als auch zur Stärkung des Europäischen Parlaments äußerte.
Im Anschluss daran kam es zum Höhepunkt der SIMEP: der Plenardebatte. Bei dieser stellten die Fraktionen ihre einzubringenden Änderungsanträge vor, die daraufhin im Plenum hitzig diskutiert wurden und am Ende per Abstimmung angenommen oder abgelehnt wurden. Am Ende der Plenardebatte wurden die endgültigen Entschließungen zu beiden bearbeiteten Themen per Schlussabstimmung vom Plenum angenommen. Damit endete dann gegen 19:30 Uhr auch der zweite Tag der SIMEP.
Fazit
Die SIMEP hat das im Sowi-Unterricht theoretisch erworbene Wissen über die Funktionsweise von Europapolitik um praktische Erfahrungen ergänzt und mir dadurch gezeigt, wie Europapolitik in der Praxis tatsächlich funktioniert. Deutlich wurde dabei vor allem wie viel Sachkompetenz, Argumentationskunst und Kompromissfähigkeit erforderlich ist, um die verschiedenen Länder- und Fraktionspositionen ganz nach dem Motto „In Vielfalt geeint“ auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. So ist es für mich nun doch deutlich nachvollziehbarer, weshalb die EU in der Öffentlichkeit des Öfteren wie ein behäbiges Bürokratiemonster wirkt.
Ich glaube, dass das ohnehin bereits vorhandene Interesse für Europa bei allen Teilnehmenden noch einmal gestiegen ist und das unmittelbare Erfahren der EU einer der besten Wege ist, um junge Leute für Europa zu begeistern. Ich kann jedem, der auch nur ein bisschen Interesse an Politik und Europa hat, nur empfehlen an der SIMEP teilzunehmen. Denn am Ende des Tages lebt Demokratie und lebt Europa vor allem davon, dass man Erfahrungen sammelt und sich selbst beteiligt!